PRESSEMITTEILUNG

„Wahlprüfsteine Deutschland – Israel“ zur Bundestagswahl 2017

Berlin, 24. August 2017

Im Vorfeld der Bundestagswahl am 24. September findet eine bundesweite Politikerbefragung zu Themen der deutsch-israelischen Beziehungen, des Antisemitismus und der Nahostpolitik statt. Wie bereits 2013 führt die Initiative 27. Januar e.V. die „Wahlprüfsteine Deutschland – Israel“ durch, in diesem Jahr in Kooperation mit Honestly Concerned e.V.

Die insgesamt 24 Multiple-Choice-Fragen richten sich an die Kandidierenden der sieben Parteien, die laut Umfragen bei der kommenden Bundestagswahl realistische Chancen auf den Einzug in den Bundestag haben (CDU, CSU, SPD, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, AfD). Zudem sind zentrale Stellungnahmen dieser Parteien zu den Wahlprüfsteinen angefragt. Die Antworten der Politiker und Parteien werden fortlaufend ergänzt unter www.politikerbefragung.de veröffentlicht.

Mit den „Wahlprüfsteinen Deutschland – Israel“ werden zwei Ziele verfolgt, so Harald Eckert, 1. Vorsitzender der Initiative 27. Januar e.V.: „Zum einen wollen wir die Politiker dafür sensibilisieren, dass es viele Wähler gibt, die an diesen Themen interessiert sind, und zum anderen wollen wir die Ergebnisse dieser Politikerbefragung den Wählern vor der Bundestagswahl zur Verfügung stellen.“

Entsprechend betont auch Sacha Stawski, Vorsitzender von Honestly Concerned e.V.: „Uns ist es wichtig, mehr zu erfahren, was die Parteien und die einzelnen Kandidatinnen und Kandidaten in Bezug auf Antisemitismus, Israel und die Zukunft des deutsch-israelischen Verhältnisses denken.“ Hierzu sind bundesweit Unterstützer aufgerufen, vor Ort in ihren jeweiligen Wahlkreisen auf die Kandidierenden zuzugehen und auf diese Wahlprüfsteine hinzuweisen. Die Beantwortung der Fragen durch die Politiker wie auch die Registrierung von Unterstützern ist direkt über die Website möglich.

Zusätzlich zur Präsentation der einzelnen Politikerantworten auf der Projekt-Website ist auch eine Gesamtauswertung der Ergebnisse der Politikerbefragung noch vor der Bundestagswahl geplant, was durch den Multiple-Choice-Ansatz bei der Beantwortung der Fragen in besonderer Weise möglich ist. Einzelne konkrete Ergebnisse werden zudem fortlaufend als aktuelle Informationen via Website, Facebook und Twitter vom Projekt „Wahlprüfsteine Deutschland – Israel“ bekanntgegeben.