Es gehört seit jeher zu dem Recht souveräner Staaten, ihre eigene Hauptstadt zu bestimmen. Andere Staaten erkennen diese im Regelfall an. Doch die Ausnahme der Regel ist der einzige jüdischen Staat, Israel. Dieser hat bei seiner Gründung im Jahre 1948 Jerusalem zu seiner Hauptstadt erkoren,[1] doch diese Entscheidung wird von den meisten Staaten der Welt nicht akzeptiert. Ein Novum. Und ein Affront.

Jerusalem ist eine zutiefst jüdische Stadt, jüdisches Leben in und Rechte an Jerusalem sind älter, als das Christentum und der Islam selbst überhaupt existieren. Schon während der babylonischen Gefangenschaft im 6. Jahrhundert vor Christus, aber besonders seit der Zerstörung Jerusalems durch die Römer in 135 n. Chr. und der damals ausgelösten Vertreibung der Juden, hielt das jüdische Volk über Jahrtausende hinweg selbst im Exil an seiner tiefen Verbindung zu Jerusalem fest – Jahr für Jahr beendete man das jüdische Pessach-Seder mit dem Ausspruch „Nächstes Jahr in Jerusalem“. Heute betreiben die Vereinten Nationen und auch die EU eine geschichtsrevisionistische Politik gegenüber Jerusalem, die den jüdischen Charakter Jerusalems marginalisiert oder leugnet und gleichzeitig islamische Ansprüche, Narrative und politische Ziele in Bezug auf die Stadt unterstützt.

Der Ostteil der Stadt, der die wesentlichen jüdischen und christlichen Heiligtümer sowie die gesamte Altstadt beheimatet, wurde im Unabhängigkeitskrieg Israels 1948-49 völkerrechtswidrig von Jordanien besetzt. Jüdischen und christlichen Gläubigen wurde der Zugang zu ihren heiligen Stätten verwehrt, viele Synagogen und Jeschivas zerstört oder entweiht. Seit der Wiedervereinigung Jerusalems in 1967 sorgt Israel dafür, dass Juden, Christen und Muslime ihre Religion gleichermaßen friedlich in der Stadt ausüben können. In 1980 erließ die israelische Knesset schließlich das „Jerusalem Gesetz“, das erklärte: „Das vereinigte Jerusalem ist die Hauptstadt Israels.“ Die Vereinten Nationen erklärten dieses Gesetz in Resolution 478 „als null und nichtig“

Heute ist Jerusalem das politische und religiöse Zentrum Israels: Exekutive, Legislative und Judikative haben allesamt ihren Sitz in der Stadt. Zu keinem Zeitpunkt in der Geschichte war Jerusalem Hauptstadt eines anderen Staates als Israels!

Die USA erkannten diese Fakten an: Der USKongress in 1995, der USSenat im Juni 2017 und Donald Trump verlautbarte die offizielle Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt und den damit verbundenen Umzug der US-Botschaft dorthin am 6. Dezember 2017. Trumps damalige Entscheidung stellt keine Vorwegnahme des finalen Status der Stadt dar, sondern eine Anerkennung der Realität, dass Jerusalem de facto Hauptstadt Israels ist. Die Grenzen und den Status Jerusalems festzulegen, überließ Trump ausdrücklich den Israelis und Palästinensern selbst. Diese Haltung ist völlig konform mit den relevanten internationalen Resolutionen bezüglich des Status Jerusalems: Resolution 242 und sogar mit der von Vielen als israelkritisch bezeichneten UN-Sicherheitsrat-Resolution 2334. Noch deutlicher wird das Bild, wenn man die San RemoResolution und das Britische Mandat Palästina des Völkerbundes in die Betrachtung miteinschließt, die laut juristischen Experten auch de jure jüdische Ansprüche an ganz Jerusalem implizierten.[2]


 
[1] http://www.mfa.gov.il/mfa/aboutisrael/state/pages/jerusalem%20-%20capital%20of%20israel.aspx

[2] https://www.wsj.com/articles/america-recognizes-one-jerusalem-1526233843

„Die Verlegung der Deutschen Botschaft nach Jerusalem, der Hauptstadt Israels, sollte eigentlich reine Formsache sein. Es gibt eine Menge historische, juristische, politische und religiöse Argumente dafür. Daneben würde dieser Schritt sowohl Richtung Israel wie auch in die Weltgemeinschaft hinein ein Zeichen setzen dafür, dass Deutschland Israel als Staat wie alle anderen anerkennt und behandelt.“

Christoph Scharnweber

Internationale christliche Botschaft Jerusalem

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