Das UN-Hilfswerk für Palästinaflüchtlinge (UNRWA) betreibt in den fünf Gebieten seines Mandats 711 Schulen, an denen 526.646 Kinder (Stand 2019) unterrichtet werden. Hierzu verwendet das UNRWA die Lehrmaterialien des Gastgeberlandes – im Fall des Westjordanlandes und des Gazastreifens die Schulbücher der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA). Auch wenn die Schulbücher als gut erforscht und untersucht gelten, reißen doch die Vorwürfe nicht ab, dass die Schulbücher antisemitisches, anti-israelisches Gedankengut beinhalteten und die UNESCO-Werte von Toleranz und der Erziehung zur friedlichen Koexistenz nicht vermitteln würden.[1]

Über Jahre hinweg behauptete das UNRWA Komplementärmaterialien zur Begleitung einiger beanstandeter Passagen zu nutzen und seine Lehrer dazu anzuhalten, diese hinzuzuziehen. Doch entgegen den Beteuerungen der UNRWA hat das so in der Realität nie stattgefunden, wie ein deklassifiziertes Dokument des US-Außenministeriums offenlegte.[2] „Interne Kontrollmechanismen“ der UNRWA, auf die sich die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage (Drucksache 19/2545) beruft und verlässt, scheinen hier versagt zu haben. Neben den in UNRWA-Schulen genutzten Materialien gibt es einen zweiten großen Faktor, der die Lehr- und Lerninhalte maßgeblich beeinflusst: Die Lehrer. In 2017 brachte ein unabhängiger Report ein erschreckendes Maß von Antisemitismus, Hitler- und Terrorverehrung und Holocaust-Leugnung unter den Lehrkräften an UNRWA-Schulen zu Tage.[3]

Dennoch: Die Höhe der deutschen Zahlungen an das UNRWA in den letzten 14 Jahren haben sich in den Jahren 2005 bis 2017 mehr als verfünfzigfacht. Allein in 2019 überwies Berlin 152 Millionen Euro dorthin.

Die international renommierte Organisation ImpactSE, die weltweit Schulbücher auf obengenannte Werte überprüft, hatte in den nachfolgenden Jahren und zuletzt in 2021 gemeldet, dass aktuelle Lehrpläne und Schulbücher der PA, die auch von der UNRWA genutzt werden eine neuerliche Radikalisierung erfahren haben.[4]

Das EU-Parlament verabschiedete im April 2021 eine Resolution, in der antisemitische Hetze in Schulbüchern der UNRWA kritisiert und eine Einstellung von europäischen Hilfszahlungen an NGOs mit Verbindungen zu terroristischen Personen oder Organisationen gefordert wird.[5] Der für die Hilfszahlungen auf EU-Ebene zuständige EU-Kommissar Oliver Várhelyi hat auf den Report des EU-Parlaments und einen Brief von 22 einflussreichen Mitgliedern des europäischen Parlaments bereits reagiert und fordert eine Konditionierung von EU-Geldern für das UNRWA bis dessen Schulbücher den UNESCO-Werten entsprechen. [6] [7]


 
[1] http://www.mideastfreedomforum.org/fileadmin/editors_de/Broschueren/MFFB_Bildung_-_Palaestinensische_Schulbuecher_2017.pdf

[2] https://www.un.org/unispal/document/us-government-accountability-office-unrwa-textbook-report/

[3] https://www.unwatch.org/130-page-report-unrwa-teachers-incite-terrorism-antisemitism/

[4] https://www.impact-se.org/wp-content/uploads/PA-Reports_-Updated-Selected-Examples_May-2021.pdf#page=19

[5] https://www.audiatur-online.ch/2021/04/29/eu-parlament-ruegt-unrwa-und-will-finanzierung-von-palaestinensischen-terroristen-und-hetzerischen-schulbuechern-stoppen/

[6] https://twitter.com/OliverVarhelyi/status/1407039940505001993?s=20

[7] https://twitter.com/OliverVarhelyi/status/1407040000794017796?s=20

„Endlich hat die EU die tendenziös anti-semitischen Schulbücher der PA und der UNWRA als solche benannt. Jetzt müssten scharfe Konsequenzen folgen – unter der Federführung Deutschlands.“

Lothar Klein

Sächsische Israelfreunde

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