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Wie könnte sich die deutsche Nahostpolitik unter “Jamaika” entwickeln?

Was sind die wichtigsten Ergebnisse der „Wahlprüfsteine 2017 Deutschland-Israel”?

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PRESSEMITTEILUNG

Auswertung der Politikerbefragung zu Israel und Antisemitismus

Berlin, 24. November 2017

Die "Wahlprüfsteine 2017 Deutschland-Israel" waren die bislang breiteste und ausführlichste Politikerbefragung in Deutschland zu Themen rund um Israel, Antisemitismus und Nahostpolitik. Die dabei erhaltenen Politikerantworten und Parteistellungnahmen sind weiterhin von Interesse und insbesondere mit Blick auf die Positionierungen von Abgeordneten und ihren Parteien relevant. Die Initiative 27. Januar e.V. und Honestly Concerned e.V. haben eineDokumentation zu ihrem gemeinsamen Projekt veröffentlicht, die zu weitergehender Auswertung der Antworten einlädt.

Insgesamt konnten unter www.politikerbefragung.de bis zur Bundestagswahl 2017 die Antworten von mehr als 300 Kandidatinnen und Kandidaten aus fast 2/3 aller Wahlkreise veröffentlicht werden, wobei 110 dieser Kandidierenden in den neuen Bundestag gewählt wurden und mit ihren Antworten in einer zusätzlichenÜbersicht zu finden sind. Fünf der sieben angefragten Parteien gaben zudem zentrale Parteistellungnahmen ab (CDU/CSU, SPD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen), lediglich DIE LINKE und die AfD nahmen trotz Nachfrage nicht zu den Themen der Wahlprüfsteine Stellung.

Harald Eckert, 1. Vorsitzender der Initiative 27. Januar e.V.:
"Wie entwickeln sich die deutsch-israelischen Beziehungen als Grundpfeiler deutscher Außenpolitik in der nächsten Legislaturperiode? Ob Jamaika, Kenia, Minderheitsregierung oder GroKo, die Projektdokumentation der 'Wahlprüfsteine 2017 Deutschland-Israel' und die inhaltliche Auswertung der Parteistellungnahmen im aktuellen Monitoring Report geben wertvolle Anhaltspunkte."

Sacha Stawski, Vorsitzender von Honestly Concerned e.V.:
"Auch wenn leider nicht alle Kandidatinnen und Kandidaten auf unsere Fragen geantwortet haben, geben die mehr als 100 Antworten von Abgeordneten des neuen Bundestags einen guten Einblick und eine gute Basis für weitere Zusammenarbeit zu den Themen Antisemitismus und deutsch-israelische Beziehungen. Wir freuen uns auf das konstruktive Zusammenwirken mit den Abgeordneten der Parteien aus der politischen Mitte, um den zunehmenden Herausforderungen entgegenzuwirken."

Web-Link zur Projektdokumentation:
politikerbefragung.de/auswertung/projektauswertung/
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PRESSEMITTEILUNG: Auswertung der Politikerbefragung zu Israel und Antisemitismus | Wahlprüfsteine Deutschland - Israel - https://t.co/o9gmY8eU3c

Auswertung der #Politikerbefragung zu #Israel und #Antisemitismus: https://t.co/Z1MMrVcGji #Pressemitteilung

Projektdokumentation Wahlprüfsteine Deutschland - Israel: https://t.co/bC086ClaS9 @HonestlyConcern #Israel #Antisemitismus #Nahostpolitik

Die Projektdokumentation zu unserer großen #Politikerbefragung zu #Israel, #Antisemitismus und #Nahostpolitik: https://t.co/Ob0cC68Ls0

Antworten von über 100 MdB & 4 Parteistellungnahmen - #Politikerbefragung zu #Israel u. #Antisemitismus: https://t.co/5rijjTW7Y0 #Bundestag

Antworten gewählter Kandidaten, die an unserer #Politikerbefragung zur #btw17 teilgenommen haben:
https://t.co/8yW3piIOmo #Israel #Bundestag

Allerdings gab es von der AfD trotz Anfrage keine Parteistellungnahme zu unseren Wahlprüfsteinen.

But we did not receive a central party statement of AfD @TimesofIsrael

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